Der neue EU-Telekom-Rechtsrahmen – die Umsetzung in Österreich als digitale Weichenstellung

Der EECC (European Electronic Communications Code) in Form der Richtlinie 2018/1972/EU ordnet das Europäische Telekommunikationsrecht neu. Die Richtlinie ist im Jahr 2020 in den Mitgliedsstaaten umzusetzen und wird voraussichtlich zu einer Neukodifikation des gesamten österreichischen Telekommunikationsgesetzes führen.

Daher luden die wissenschaftliche Interessensgemeinschaft IT-LAW.AT, das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht sowie der Universitätslehrgang für "Informations- und Medienrecht" am 15. Jänner zu einer Veranstaltung zum Thema "Der neue EU-Telekom-Rechtsrahmen – die Umsetzung in Österreich als digitale Weichenstellung".

Nach einer Keynote von Georg Serentschy (Serentschy Advisory Services) diskutierten am Podium mit dem wissenschaftlichen Leiter Nikolaus Forgó

  • Lukas Feiler (Baker McKenzie),
  • Marielouise Gregory (A1 Telekom Austria),
  • Klaus Parrer (BMVIT),
  • Klaus Steinmaurer (Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH),
  • Maximilian Schubert (ISPA) und
  • Daniela Zimmer (Arbeiterkammer Wien).

Inhaltlich wurde die Neukodifizierung als Chance für Veränderungen gesehen. So solle die Konnektivität für alle Regionen verbessert werden und wo immer es möglich ist, gehe es auch um Deregulierung. In diesem Zusammenhang könnten etwa auch Behördenstrukturen den Anforderungen der Zeit angepasst werden. Eine möglichst gleiche Ausgangslage für alle Player solle durch den EECC ermöglicht werden. Digitalisierung umfasst aber alle Bereiche – ökonomische, technische wie gesellschaftliche: der EECC ist ein erster Schritt, aber noch lange nicht alles.

Download: Das Telekommunikationsgesetz 2020 – Umsetzung des European Electronic Communications Code (von Nikolaus Forgó und Lukas Feiler)

Weitere Informationen zum Universitätslehrgang "Informations- und Medienrecht"