Aktuelles aus dem Universitätslehrgang Informations- und Medienrecht

Podiumsdiskussion zur Festplattenabgabe

Die Wissenschaftliche Interessensgemeinschaft IT-LAW.AT und der Universitätslehrgang für Informations- und Medienrecht laden sehr herzlich zur nächsten Jour-Fixe-Veranstaltung ein. Diesmal diskutieren wir die „Festplattenabgabe unter Berücksichtigung der jüngsten OGH Entscheidung.“

Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 27. April 2017 ab 19:30 Uhr im Seminarraum 1 am Campus der Universität Wien (Altes AKH, Hof 1) statt.

Vortragende:

  • Dr. Paul Fischer, LL.M. (Austro Mechana)
  • Gerhard Ruiss (Kunst hat Recht)
  • Mag. Nino Tlapak, LL.M. (Dorda Brugger Jordis)
  • RA Dr. Adolf Zeman (Schönherr Rechtsanwälte)

Die Veranstaltung ist kostenfrei und öffentlich zugänglich. Um Anmeldung unter informationsrecht@univie.ac.at wird gebeten!

CC BY-SA 3.0, Evan-Amos (Wikimedia)

Auffrischungsseminar in Spitz an der Donau!

Bei strahlendem Sonnenschein und der einsetzenden Marillenblüte versammelten sich Absolventinnen und Absolventen des Universitätslehrgangs Informations- und Medienrecht in der Wachau zu einem Auffrischungsseminar. Dieses wird seit dem ersten Durchgang 1999/2000 alle zwei Jahre in Spitz an der Donau abgehalten. Dabei informieren die Vortragenden über die wesentlichsten Neuerungen und jüngste Rechtsprechung im Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht und Datenschutzrecht.

Lehrgangsleiter Nikolaus Forgó konnte mit den Referenten und Teilnehmern verschiedene Fragen diskutieren: Im Telekommunikationsrecht etwa die juristischen Feinheiten bei der Abschaffung der Roaminggebühren in der EU, im Medienrecht die Schwierigkeiten bei der Verfolgung beleidigender Postings im Internet, im Datenschutzrecht die Neuregelungen der Datenschutzgrundverordnung, im Urheberrecht die Vorgangsweise bei der Prüfung von Plagiaten. Zentraler Tenor der zweitägigen Veranstaltung: die Arbeit geht den Juristen nicht aus!


DSGVO-Kommentar erschienen

Unter Mitarbeit der Lehrgangsabsolventen Markus Kastelitz und Renate Riedl ist ein weiterer DSGVO-Kommentar erschienen:

Titel: Gantschacher/Jelinek/Schmidl/Spanberger, Kommentar zur Datenschutz-Grundverordnung, SFU Verlag (Wien), ISBN 978-3-902626-50-9.


Projekt „eurotours 2017"

Das Projekt "eurotours" steht in diesem Jahr unter dem Generalthema „Schöne neue digitale Welt?“. Eingeladen sind (angehende) Journalistinnen und Journalisten.
Die Bewerbungsfrist läuft bis 14. Mai 2017. Alle Informationen stehen auch unter www.zukunfteuropa.at/eurotours zur Verfügung.


Datenschutztag im Bundeskanzleramt

Nach jahrelangen Verhandlungen auf europäischer Ebene wurde im Vorjahr die Europäische Datenschutzgrundverordnung beschlossen. Österreich hat nun diese Verordnung bis Mai 2018 auf nationaler Ebene umzusetzen. Bei der Tagung am 23. Februar im Bundeskanzleramt diskutierten dazu Judith Leschanz von der A1 Telekom, Andrea Jelinek und Mathias Schmidl von der Datenschutzbehörde (DSB), Betriebswirtin Sarah Spiekermann, Professorin der WU Wien, Rechtsinformatiker Nikolaus Forgó von der Universität Hannover sowie Johann Maier, Vorsitzender des Datenschutzrates.

Weitere Informationen:

Presseaussendung: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170224_OTS0011/datenschutz-in-europa-globale-Ausrichtung

Futurezone: https://futurezone.at/netzpolitik/wir-duerfen-uns-nicht-den-us-datenkraken-ausliefern/248.179.197

Fotografin: Denise Rudolf, Quelle: BKA

Alumni-Publikationen

Der Verlag "danzig & unfried" bietet Studierenden des Universitätslehrgangs "Informations- und Medienrecht" die Möglichkeiten, Masterthesen in Buchform zu veröffentlichen. Diese werden somit einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Die ersten Thesen wurden bereits gedruckt.

  • Elisabeth Kirschner analysiert den rechtlichen Rahmen von Open Government Data in Österreich und widmet sich auf europäischer Ebene in besonderer Weise der PSI-Richtlinie und der INSPIRE-Richtlinie.
  • Manuel Reiter beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für den Zugang zu barrierefreien Websites und skizziert den Weg in eine barrierefreie, elektronisch zugängliche Verwaltung.
  • Franz Lippe geht der Frage nach, welche Verpflichtungen der Betreiber eines Online-Forums gegenüber einer Person hat, die von einem Posting in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt wurde?

Informationen finden Sie auf der Verlagshomepage:

http://www.danzigunfried.com/publishing/produkt-kategorie/rechtswissenschaft/

Brush-Up Seminar in Spitz an der Donau

Am 31. März und 1. April veranstaltet der Universitätslehrgang Informations- und Medienrecht gemeinsam mit der wissenschaftlichen Interessensgemeinschaft IT-LAW.AT ein Auffrischungsseminar in Spitz an der Donau. Absolventinnen und Absolventen aller Jahrgänge erhalten Updatens im Datenschutz-, Urheber-, Telekommunikations- und Medienrecht. Bei einer Weinverkostung können die Inhalte noch vertieft, aber auch persönliche Beziehungen geknüpft werden.

Das Programm finden Sie hier, kurzfristige Anmeldungen an informationsrecht@univie.ac.at sind noch möglich.


20 Jahre IRIS - ein Rückblick

Einen ersten Rückblick auf die Jubiläumsveranstaltung finden Sie unter: https://digitalgovernment.wordpress.com/2017/03/29/20-jahre-iris-trends-und-communities-der-rechtsinformatik/


Kurzkommentar EU-DSGVO erschienen

Die im Mai 2018 in Geltung tretende Datenschutz-Grundverordnung der EU (EU-DSGVO) regelt das gesamte Datenschutzrecht in der Europäischen Union neu.

Lehrgangsleiter Nikolaus Forgó und Rechtsanwalt Lukas Feiler und haben den ersten österreichischen Kommentar zur Datenschutz-Grundverordnung verfasst. „Für Unternehmen ist es wesentlich, sich frühzeitig mit den neuen Vorschriften auseinanderzusetzen und bereits im Übergangszeitraum die Implementierung vorzubereiten“, erklärt Lukas Feiler die Motivation hinter dem Buch.

Das Werk bietet auf seinen 420 Seiten nicht nur eine Kommentierung sämtlicher Bestimmungen. Eine vorangestellte Praxiseinführung beantwortet zentrale Fragen wie: Welche Maßnahmen sollten Sie schon jetzt ergreifen? Brauchen Sie einen Datenschutzbeauftragten? Welche Strafen drohen Ihnen?

Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vortragender im Universitätslehrgang Informations- und Medienrecht, hat das Vorwort zu diesem Kommentar verfasst: „Der vorliegende Kurzkommentar stellt eine hervorragende Möglichkeit dar, sich in den künftig EU-weit unmittelbar geltenden Datenschutzbestimmungen der DSGVO zu orientieren und eine erste rechtliche Einordnung der Bestimmungen zu erhalten.“

seit 1999: www.informationsrecht.at


Abschlussfeier

Am 21. Dezember veranstaltete der Universitätslehrgang noch eine vorweihnachtliche Abschlussfeier für die Absolventen des Universitätslehrgangs. In Vertretung von Vizerektorin Christa Schnabl führte Lehrgangsleiter Nikolaus Forgó durch das Programm und überreichte gemeinsam mit Program Manager Markus Holzweber die Rollen mit den Urkunden.

Wir gratulieren den frischgebackenen "LL.M.s" zu Ihrem Abschluss und wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und einen guten Rutsch!

 

 

Dr. Markus Holzweber, Mag. Walter Korschelt, LL.M., Mag. Christian Jaksch, LL.M., Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó, Dr. Elisabeth Kirschner, LL.M., Mag. Matthias Brandstötter, LL.M. (Foto: Robert Harson)

Privacyofficers: neuer Verein gegründet

Mit Renate Riedl und Markus Kastelitz sind zwei Alumni des Universitätslehrgangs Gründer des "Vereins österreichischer betrieblicher und behördlicher Datenschutzbeauftragter - Privacyofficers.at". Ziel des neu gegründeten Vereins ist es u.a.,  betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte sowie andere mit Datenschutzagenden Betraute miteinander zu vernetzen, um (insbesondere vor dem Hintergrund der am 25. Mai 2018 in Geltung tretenden Datenschutz-Grundverordnung) einen Erfahrungsaustausch zu erleichtern. Das Rollenbild und die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten in Österreich im Einklang mit den rechtlichen und regulatorischen Vorgaben im Datenschutzrecht zu etablieren und fort zu entwickeln, steht dabei im besonderen Fokus von Privacyofficers.at. 

Nähere Infos über den Verein, darunter auch die Möglichkeit, einen Online-Mitgliedschaftsantrag zu stellen, finden Sie unter www.privacyofficers.at, Anfragen per E-Mail bitte an: info@privacyofficers.at


IT-LAW.AT Seminar

Am 23. November 2016 fand im Reitersaal der Österreichischen Kontrollbank das jährliche Symposium der wissenschaftlichen Interessensgemeinschaft IT-LAW.AT zum Thema "Geld, Megaupload und die Zukunft des Urheberrechts" statt. Wie im Titel bereits angedeutet, ging es um "viel Geld", die Praxis der Urheberrechtsindustrie und auch ein Stück weit um die Zukunft der Informationsgesellschaft. Präsident Michael Seitlinger konnte neben den Referenten (darunter Clemens Appl, Michel Walter oder Guido Kucsko) zahlreiche Vereinsmitglieder und Absolventen des Lehrgangs begrüßen.


15 Jahre IT-LAW.AT: Wir gratulieren!

Rund 70 Mitglieder und zahlreiche Ehrengäste feierten am 29. September mit IT-LAW.AT im Novomatic Forum das 15-jährighttps://typo3.univie.ac.at/typo3/backend.phpe Bestehen des Vereins. Michael Seitlinger und Nikolaus Forgo, Lehrgangsleiter des Masterprogramms "Informations- und Medienrecht" begrüßten die Gäste, unter ihnen führende FachexpertInnen wie Waltraud Kotschy, Wolfgang Feiel, Dietmar Jahnel, Hans Peter Lehofer und Wolfgang Pichler.

IT-LAW.AT wurde im September 2001 von einigen AbsolventInnen des Universitätslehrgangs gegründet. Wir gratulieren herzlich!!

Hier geht's zum Fotonachbericht: www.it-law.at/15-jahre-law-ein-wuerdiges-fest/


Start des Universitätslehrgang Informations- und Medienrecht

Am 7. Oktober wurde der neue Jahrgang des Universitätslehrgangs Informations- und Medienrecht eröffnet. Lehrgangsleiter Univ.-Prof. Nikolaus Forgó konnte am Podium Mag. Michael Seitlinger als Präsident des Wissenschaftlichen Netzwerkes IT-LAW.AT und die Absolventin Dr. Silke Graf begrüßen. Lehrgangsleiter Forgó freute sich, dass in diesem Jahrgang 20 Juristinnen und Juristen die anspruchsvolle Ausbildung beginnen.

Sie alle waren sich um die Bedeutung des Netzwerks einig, das nicht nur während des Studiums, sondern besonders auch noch nach dem Studienabschluss relevant ist. Nach einem Glas Sekt und einer Stärkung startete der Universitätslehrgang mit den informationstechnischen Grundlagen.


Podiumsdiskussion zum Datenschutzrecht am 24. Juni

Die Wissenschaftliche Interessensgemeinschaft IT-LAW.AT und der Universitätslehrgang für Informations- und Medienrecht luden zur Jour-Fixe-Veranstaltung zum Thema "Nach der Reform ist vor der  Reform? Zum Zustand des europäischen und österreichischen Datenschutzrechts" ein.
Die Veranstaltung fand am Freitag, 24. Juni 2016 ab 18 Uhr in der Alten Kapelle am Campus der Universität Wien (Altes AKH, Hof 1) statt.

Am Podium diskutierten mit Lehrgangsleiter Nikolaus Forgó die ExpertInnen Jan Philipp Albrecht (Mitglied des Europäischen Parlaments), Lukas Feiler (RA Baker & McKenzie), Waltraut Kotschy (DPCC Unternehmensberatung) und Johann Maier (Abg.z.NR a.D., Datenschutzrat).

Bereits der Titel der Veranstaltung ließ erahnen, dass die neuen Regelungen zum europäischen Datenschutzrecht gemäß der Datenschutz-Grundverordnung vom 27. April 2016 (VO 2016/679) nicht nur Unklarheiten beseitigen, sondern ihrerseits auch aufwerfen. Dementsprechend wurde die Diskussion hochkarätig und ins Detail geführt. Die Unklarheiten wurden an Beispielen der sofortigen Anrufung eines Gerichts ohne Umweg über eine Verwaltungsbehörde und der Frage, ob es ein absolutes Koppelungsverbot in jedem Fall gibt oder es an bestimmte Kriterien geknüpft ist, illustriert. Eine Schwierigkeit bei der Anwendung wurde darin gesehen, dass es keine Zuständigkeitskonzentration gibt und auch keine Kollisionsnormen. Die Verordnung ist bereits in Kraft getreten, gilt aber erst ab dem 25. Mai 2018. Welche konkrete Auslegung die einzelnen Punkte erfahren, wird wohl erst nach den ersten Verfahren durch den europäischen Gerichtshof geklärt werden. Für Österreich bietet sie jedenfalls die Chance, Defizite zu beseitigen.


Cybersicherheit und Juristen

Lehrgangsleiter Nikolaus Forgó rät Unternehmen, ihre Mitarbeiter zu sensibilisieren: http://karrierenews.diepresse.com/home/karrieretrends/5007335/Cybersicherheit_Juristen-sind-gefragt


Urheberrecht

Mag. Martin Zuccato zur universitären Ausbildung im Urheberrecht an der Universität Wien: http://diepresse.com/home/bildung/weiterbildung/4973623/Kein-Recht-auf-Copy-and-paste


Podiumsdiskussion "Netzneutralität" am 29. April

Wortmeldungen wie "wenn ich etwas nicht kann, lasse ich es lieber bleiben" lassen eher nicht an eine Veranstaltung mit juristischen Inhalten denken. Schon gar nicht zu einem Thema, das die Netzneutralität und deren Regelung betrifft.
"Hype, Grundsatz oder Hindernis? Was bedeutet Netzneutralität und wie ist sie geregelt?" lautete der Titel einer Veranstaltung, zu der die Wissenschaftliche Interessensgemeinschaft IT-LAW.AT und der Universitätslehrgang für Informations- und Medienrecht am 29. April ins Dachgeschoß des Wiener Juridicums einluden.

Mit Lehrgangsleiter Univ.-Prof. Nikolaus Forgó distkutieren Dr. Hans-Peter Lehofer (Verwaltungsgerichtshof), Mag. Sabine Joham-Neubauer (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie), Dr. Klaus Steinmaurer, MBA (Haslinger, Nagele und Partner Rechtsanwälte) und Mag. Michael Seitlinger, LL.M. (A1 Telekom Austria).

Die Verordnung für einen elektronischen Binnenmarkt - in der das Wort "Netzneutralität" nicht vorkommt - tritt am Tag nach der Podiumsdiskussion in Kraft. Einig war man sich am Podium, dass diese Verordnung keine klaren Regelungen enthält und vieles offen lässt. Das hat wohl ihren Ursprung in den unterschiedlichen Interessen der Mitgliedsländer, ist aber nicht nur in der ersten Phase der Umsetzung problematisch. Diskutiert wurde, ob eine Regelung überhaupt notwendig sei, was die Transparenzregelungen bringen könnten, wie eine Rechtsdurchsetzung aussehen könnte und ob der Staat hinkünftig ein Recht habe, eine zuvor garantierte Grundfreiheit wieder einzuschränken.

Unstrittig war, dass sowohl für Behörden als auch für Unternehmer dieser unklare Zustand unbefriedigend ist. Unklare Punkte werden vermutlich erst in Jahren vor den zuständigen Gerichten geklärt werden. Nach einer spannenden Diskussion blieb die Einsicht: "wir müssen mit einem nicht perfekten Gesetz leben... wie so oft."


Informationen zum Lehrgangsstart im Oktober 2017

Der mittlerweile sechste Durchgang des Universitätslehrgang Informations- und Medienrecht startet im kommenden Herbst. Anmeldungen werden bis zum 31. August entgegengenommen. Für Informationen steht Ihnen das Lehrgangsteam schon jetzt unter informationsrecht@univie.ac.at zur Verfügung.


Veranstaltungen mit it-rechtlichem Bezug

Aktuelle Veranstaltungen finden Sie gesammelt unter dem Punkt "Veranstaltungshinweise".


Änderung des Urheberrechtsgesetzes

Bei der jüngsten Änderung des Urheberrechtsgesetzes  wurde beim Abschnitt 42 über die öffentliche Zurverfügungstellung für Unterricht und Lehre auf einen Vorschlag von Prof. Nikolaus Forgó und Seyavash Amini zurückgegriffen. Dieser ist in einem  Gutachten (Seite 68) nachzulesen. Nunmehr lautet die neue Norm UrhG §42g:

(1) Schulen, Universitäten und andere Bildungseinrichtungen dürfen für Zwecke des Unterrichts beziehungsweise der Lehre veröffentlichte Werke zur Veranschaulichung im Unterricht für einen bestimmt abgegrenzten Kreis von Unterrichtsteilnehmern beziehungsweise Lehrveranstaltungsteilnehmern vervielfältigen und der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, soweit dies zu dem jeweiligen Zweck geboten und zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt ist.

(2) Abs. 1 gilt nicht für Werke, die ihrer Beschaffenheit und Bezeichnung nach zum Schul- oder Unterrichtsgebrauch bestimmt sind. Für Filmwerke gilt Abs. 1, wenn seit der Erstaufführung des Filmwerkes entweder im Inland oder in deutscher Sprache oder in einer Sprache einer in Österreich anerkannten Volksgruppe mindestens zwei Jahre vergangen sind.

(3) Für die Vervielfältigung und die öffentliche Zurverfügungstellung nach Abs. 1 steht dem Urheber ein Anspruch auf angemessene Vergütung zu. Solche Ansprüche können nur von Verwertungsgesellschaften geltend gemacht werden.


Buchbeitrag zu den Anfängen des EDV-Einsatzes in der Sozialversicherung

Der Computer veränderte innerhalb einer vergleichsweise kurzen Zeit ein jahrhundertelang gepflegtes und eingespieltes System in der öffentlichen Verwaltung. Wie der Computer von der österreichischen Sozialversicherung nutzbar gemacht wurde und welche Fragestellungen sich im Zuge der frühen Auseinandersetzung mit neuen technischen Möglichkeiten ergeben haben, zeigen Nikolaus Forgò und Markus Holzweber im Beitrag "Zu den Anfängen des EDV-Einsatzes in der Sozialversicherung". Dieser ist in der Festschrift für Josef Souhrada (Elektronische Schnittstellen in der Staatsorganisation) erschienen.

In ihrem historischen Überblick zeigen sie, dass die aktuellen Überlegungen zur Finanzierung des Sozialsystems über eine "Maschinensteuer" schon in einer Dissertation an der Hochschule für Welthandel 1946 vorgeschlagen wurden.

Die Sozialversicherungen haben früh die Möglichkeiten des Computereinsatzes ausgelotet und haben in vielen Bereichen Pionierleistung erbracht, die heute noch Bedeutung haben, wie etwa die Sozialversicherungsnummer oder die Dokumentation des Sozialversicherungsrechts.

Aber: was möglich war, war nicht immer rentabel; was denkbar oder sprachlich ausdrückbar war, war nicht immer programmierbar. Gleichwohl war eine Entwicklung begonnen, deren Auswirkungen sich bis heute, von E-Card bis ELGA, fortsetzt.


Forschungsprojekt GIRO

Der Beitrag basiert auf den Erkenntnissen, die die Autoren im Forschungsprojekt "GIRO - Eine Geschichte der Informatisierung des Rechts in Österreich" von 2008 bis 2011 gewonnen haben. Darin wurde der EDV-Einsatz im österreichischen Rechtssystem aus historischer, rechtswissenschaftlicher und philosophischer Perspektive aufgearbeitet. Der Jubiläumsfonds der österreichischen Nationalbank hat dieses als eines von sechs geisteswissenschaftlichen Projekten genehmigt.


Informationen zum Buch
Beate Glück, Friedrich Lachmayer, Günther Schefbeck, Erich Schweighofer (Hrsg): Elektronische Schnittstellen in der Staatsorganisation - Festschrift zum 60. Geburtstag von Josef Souhrada, Books@OCG, ISBN 978-3-903035-03-4


Waff-Förderung

Der Wiener Arbeitnehmer/-innen Förderungsfonds unterstützt mit dem Weiterbildungstausender Weiterbildungsmaßnahmen Wiener Arbeitnehmer/-innen. Wenn das Einkommen unter 1.800 Euro beträgt, werden Kurskosten mit 50 Prozent bis maximal 2.000 Euro gefördert. Wichtig ist, dass eine Antragstellung persönlich vor Kursanmeldung erfolgt.

Informationen unter 01 217 48 - 555

Zu den Fördervoraussetzungen

Alumni-News: Buchpublikation von Andrej Diligenski

Dipl. iur. Andrej Diligenski, Absolvent des Universitätslehrgangs 2009/2010 veröffentlichte das Buch "Facebook und Recht" (Fejsbuk i pravo).

Das Buch ist am Institut für Rechtsvergleichung der Universität Belgrad erschienen.

http://www.comparativelaw.info/publikacije.html

Buchangaben:

Andrej Diligenski, Dragan Prlja, "Fejsbuk i pravo"

Beograd, Institut za uporedno pravo,

2014, str. 130, ISBN 978-86-80059-93-8.

 

Mag. Peter Andreas Eschig, LL.M., Absolvent des Jahrgangs 2003/2004, hat gemeinsam mit seiner Frau Mag. Erika Pircher-Eschig, LL.M. eine Übersetzung des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) herausgegeben. Das Buch "Das österreichische ABGB - The Austrian Civil Code" ist im Verlag LexisNexis erschienen.





IKT-Newsletter online

Der neue Newsletter der IKT-Strategie des Bundes ist auf der Webseite der Plattform Digitales Österreich (im Bereich Services) verfügbar.


tudierende des Universitätslehrgangs erhalten die erste Ausgabe der Zeitschrift für Informationsrecht (Verlag Österreich).

Die neue Fachzeitschrift erscheint fünf Mal jährlich und spricht insbesondere IT- und medienrechtlich interessierte und einschlägig engagierte Juristen in Unternehmen sowie Rechtsanwälte mit Schwerpunkten im Urheber-, Medien- und Persönlichkeitsrecht, sowie Datenschutz- und Informationstechnologierecht an.

Inhaltlich behandelt die ZIR das Informationsrecht in fünf Rubriken: Jede Ausgabe enthält mehrere Fachbeiträge zu "Datenschutzrecht", "E-Commerce Recht", "Medien- und Persönlichkeitsrecht" sowie "Geistiges Eigentum und Lauterkeitsrecht" und einen jährlich fortlaufenden nummerierten Judikaturspiegel (=ZIR-Sammlung). Die einzelnen Fachrubriken werden durch einschlägige Leitentscheidungen vertieft und ergänzt.

Zeitschrift für Informationsrecht


Skriptum von Prof. Hoeren

Die aktuellen Skripten Internet-Recht, IT-Recht sowie IT-Vertragsrecht  von Prof. Thomas Hoeren finden Sie auf der Website der Universität Münster.