Podiumsdiskussion am 15. Jänner zum EU-Telekom-Rechtsrahmen

Der EECC (European Electronic Communications Code) in Form der Richtlinie 2018/1972/EU ordnet das Europäische Telekommunikationsrecht neu. Die Richtlinie ist im Jahr 2020 in den Mitgliedsstaaten umzusetzen und wird voraussichtlich zu einer Neukodifikation (auch) des gesamten österreichischen TKG führen.

Daher luden die wissenschaftliche Interessensgemeinschaft IT-LAW.AT, das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, der Universitätslehrgang für Informations- und Medienrecht  am 15. Jänner zu einer Veranstaltung zum Thema " Der neue EU-Telekom-Rechtsrahmen – die Umsetzung in Österreich als digitale Weichenstellung", die auf reges Publikumsinteresse stieß. 

Nach einer Keynote von Dr. Georg Serentschy (Serentschy Advisory Services) diskutierten am Podium mit dem wissenschaftlichen Leiter Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó:

  • RA Dr. Lukas Feiler (Baker McKenzie)
  • Mag. Marielouise Gregory, MBA (A1 Telekom Austria)
  • Mag. Klaus Parrer (BMVIT)
  • Dr. Klaus Steinmaurer, MBA (Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH)
  • Dr. Maximilian Schubert, LL.M. (ISPA)
  • Mag. Daniela Zimmer (Arbeiterkammer Wien)

Inhaltlich wurde die Neukodifizierung als Chance für Veränderungen und Marktimpulse in Österreich gesehen, mit Zielen wie besserer Konnektivität für alle Regionen, vereinfachter Regulierung, einem level playing field und gleichbleibend hohem Verbraucherschutzniveau. Die nächsten Monate der rechtspolitischen Diskussion sollen dieses Ergebnis befördern, der Stakeholderdialog hat gerade erst begonnen und wurde vorn allen beteiligten begrüßt.

Zur ersten Nachlese stehen folgende Dokumente bereit:

 

 


Podiumsdiskussion am 28. Jänner zum Urhebervertragsrecht

Am 28. Jänner lud der Universitätslehrgang Informations- und Medienrecht, das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht gemeinsam mit Schönherr Rechtsanwälte zur Veranstaltung zum Thema "Das Urhebervertragsrecht nach der DSM-Richtlinie". Die Veranstaltung fand am 28. Jänner 2020 im Dachgeschoß der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien statt.

Unter der Moderation von Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó und Hon.-Prof. Dr. Guido Kucsko diskutieren:

  • Dr. Christian Handig (Wirtschaftskammer Österreich)
  • Univ.-Prof. Dr. Christian Heinze, LL.M. (Cambridge) (Institut für Rechtsinformatik, Leibniz Universität Hannover)
  • RA Dr. Dominik Hofmarcher (Schönherr Rechtsanwälte, Wien)
  • Univ.-Prof. Dr. Christiane Wendehorst, LL.M. (Cantab.) (Institut für Zivilrecht, Universität Wien)

Inhaltlich wurden die Artikel 12, 18, 19, 20 und 22 der DSM-Richtlinie behandelt. Christiane Wendehorst widmete sich dem Art 18 und der angemessenen und verhältnismäßigen Vergütung. Zu den Transparenzpflichten (Art 19) referierte Christian Handig. Erfahrungen aus Deutschland zu "Bestsellerparagraph" bzw. "Widerruf" konnte Christian Heinze in seinem Überblick zu Vertragsanpassungsmechanismus und Widerrufsrecht (Art 20, 22) einbringen. Abschließend lud Dominik Hofmarcher zu einem Blick über die Grenzen in den skandinavischen Raum und stellte unter dem Gesichtspunkt des Gestaltungsspielraums in Art 12 ein Modell der kollektiven Lizenzvergabe vor.

Abgerundet wurde die Veranstaltung von einer regen Diskussion an der sich u.a. Hon.-Prof. Michel Walter, Dr. Sandra Csillag (Literar Mechana), Dr. Franz Medwenitsch (Verband der österreichischen Musikwirtschaft), Dr. Paul Fischer (AKM) beteiligten sowie von einem kulinarischen Ausklang. 

Das Podium (Wendehorst, Handig, Forgó, Kucsko, Heinze und Hofmarcher). Foto: Markus Holzweber

Ein Blick in das voll besetzte Dachgeschoß. Foto: Markus Holzweber

Videorückblick 20 Jahre Universitätslehrgang Informations- und Medienrecht


IT-LAW.AT-Symposium 2019 am 28. November

Am 28. November fand im Reitersaal der Österreichischen Kontrollbank das  IT-LAW.AT-Symposium 2019 statt. Das Thema der von der wissenschaftlichen Interessensgemeinschaft IT-LAW.AT ausgerichteten Veranstaltung lautete „Trade Secrets vs. Transparency – Geheimnis, Schutz, Spionage & DSGVO“.

Heute besteht der wesentliche Wert von Unternehmen ausschließlich aus „intellektuellem Kapital“ bzw. ist dieses der bestimmende Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit und den Markterfolg. Der EU-Gesetzgeber war der Ansicht, dass es hinsichtlich der Geschäftsgeheimnisse eines verstärkten rechtlichen Schutzes bedurfte und die entsprechende EU-Richtlinie wurde kürzlich in den §§ 26a  UWG umgesetzt.

Aus Sicht von IT-LAW.AT daher ein perfekter Zeitpunkt, um das große Bild rund um die Geschäftsgeheimnisse im intellektuellen Kapital zu zeichnen: Was sind Geschäftsgeheimnisse und in welchem Verhältnis stehen sie zum Arbeits-, Vertrags-, Gesellschafts- und Kartellrecht? Welchen (strafrechtlichen) Schutz hatten und haben Geschäftsgeheimnisse und was sind die Herausforderungen bei der Durchsetzung? Wie können Unternehmen Strategien entwickeln, um ihr intellektuelles Kapital zu schützen, also über IP-Rechte oder doch als Geschäftsgeheimnis? Wie entwickeln Unternehmen die technischen und organisatorischen Schutzmaßnahmen für Geschäftsgeheimnisse? Stehen Geschäftsgeheimnisse im Widerspruch zur Transparenzverpflichtung der DSGVO? Und schließlich: wie bedroht sind Geschäftsgeheimnisse in der Praxis wirklich?

Weitere Informationen: https://www.it-law.at/termin/symposium-2019/